Unabhängig – durchsetzungsfähig – engagiert – kompetent

Mein Engagement im Grossen Stadtrat

Seit 2012 engagiere ich mich im Grossen Stadtrat für attraktive Quartiere in einer starken Stadt mit hoher Lebensqualität. Am 29. März 2020 haben mich die Stimmberechtigten mit 5853 Stimmen für eine dritte Legislatur gewählt. Ich danke allen, die mich unterstützt haben und werde mich weiterhin für Quartieranliegen engagieren.

Legislatur 2020-2024

Bericht vom

Am 3. September wurde im Kantonsratssaal das neu gewählte Parlament vereidigt. Anschliessend wurden die neue Präsidentin gewählt und die ständigen Kommission bestellt. Ich wurde mit 47 Stimmen als Präsident der Baukommission gewählt.

Legislatur 2016-2020

Dringliches Postulat 251

Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II [Luzerner Zeitung] [zentralplus]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme mein Postulat «Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II». Der Stadtrat wird damit beauftragt, die bisherigen Abklärungen zur Nutzung des ehemaligen Schulhauses für Wohnen mit Dienstleistungen weiter zu vertiefen.

Dringliches Postulat 231

Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II [zentralplus]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen sowie «Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II» ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]

Dringliches Postulat 230

Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen [zentralplus]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate «Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen» sowie Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]

Motion 218

Baugesuche rascher behandeln [Luzerner Zeitung]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit meine Motion «Baugesuche rascher behandeln». Darin wird der Stadtrat verpflichtet, dem Grossen Stadtrat in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Behandlungsfristen von Baugesuchen endlich verkürzt werden können.

Dringliches Postulat 215

Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen!

Vor der Behandlung im Rat zurückgezogen

Motion 210

Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen [Luzerner Zeitung]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme meine Motion «Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen». Der Stadtrat wird damit beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie in Zukunft dauerhaft ein nachhaltiger Unterhalt der Gebäude der Stadt Luzern sichergestellt werden kann.

Postulat 182

Denkpause beim Schulhaus Grenzhof [zentralplus]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit mein dringliches Postulat «Denkpause beim Schulhaus Grenzhof». Damit kann der implizit gefällte Entscheid, die besonders schützenswerte Schulanlage Grenzhof abzubrechen, nochmals sorgfältig überprüft werden. Bis der Entscheid der kantonalen Denkmalpflege vorliegt, ruhen die Arbeiten der städtischen Baudirektion.

Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]

Dringliche Interpellation 67

Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform? [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus]

Bericht vom

Der Stadtrat beantwortet meine dringliche Interpellation «Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform?» Die Antwort zeigt deutlich, dass meine Bedenken völlig gerechtfertigt sind und die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos kaum möglich ist.

Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]

Dringliche Motion 39

Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren [Luzerner Zeitung]

Bericht vom

Der grosse Stadtrat lehnt meine dringliche Motion «Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren» ab. Die Stadt kann damit auf dem ewl-Areal neue Büroräume für die Stadtverwaltung bauen. Wie das bereits bestehende, top moderne eigene Büroräume in Reussbühl zukünftig genutzt wird, wurde nicht beantwortet. Es wird nur zu einem Drittel von der Stadt genutzt!

Dringliches Postulat 34

Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen [Luzerner Zeitung]

Bericht vom

Der grosse Stadtrat lehnte auch mein dringliches Postulat «Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen» ab. Damit wird leider die Chance verpasst, auf diesem städtischen Grundstück mindestens 10 bis 15 zusätzliche Wohnungen zu erstellen. Es wurde befürchtet, das Projekt könnte dadurch um ein paar Monate verzögert werden!

Dringliche Motion 33

Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können! [zentralplus]

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist einstimmig (!) meine dringliche Motion «Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können!» Damit wird die Baudirektion verpflichtet, unverzüglich die planerischen Voraussetzungen schaffen, damit die notwendige Aufstockung beim Hauptsitz der Luzerner Kantonalbank an der Pilatusstrasse möglich wird.

Bericht vom

Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates ist ein besonderer Moment, der mich auch beim zweiten Mal bewegt hat. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 47 Stimmen in die Baukommission gewählt.

Bericht vom

Wiederwahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 6‘266 Stimmen.

Martin Merki wird mit dem besten Resultat aller Stadträte im 1. Wahlgang wiedergewählt. Als Komiteepräsident freue mich sehr über dieses Glanzresultat.

Legislatur 2012-2016

Interpellation 296

Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat diskutiert meine Interpellation «Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?» Eine Mehrheit im Parlament ist mit der Umsetzung der städtischen Wohnraumpolitik durch den Stadtrat und insbesondere die Baudirektorin nicht zufrieden und kritisiert das schleppende Vorgehen.

Postulat 268

Strom und gleichzeitig Geld sparen

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist mein Postulat «Strom und gleichzeitig Geld sparen» ohne Gegenstimme. Wenn das Postulat vollständig umgesetzt ist, kann die Stadt jedes Jahr rund 720‘000 kWh Strom und rund 120‘000 Franken sparen. Das entspricht dem Stromverbrauch von über 200 Haushaltungen.

Postulat 135

Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat stimmt der teilweisen Überweisung meines Postulats «Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier» zu.
Im Postulat habe ich verlangt, dass sich der Stadtrat dafür einsetzt, dass im Rahmen der geplanten Überbauung am Bundesplatz mindestens gleichviele, öffentliche Parkplätze erstellt, wie im Zusammenhang mit der Leitungssanierung im Hirschmattquartier aufgehoben werden.

Motion 130

Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale».
Nach eingehender Diskussion stimmen jedoch SP, CVP und glp dem Antrag des Stadtrats, den Vorstoss als erledigt abzuschreiben zu.

Motion 129

Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist nach ausführlicher Diskussion meine Motion «Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament».

Darin verlange ich, dass das Parlament über die Kriterien bei der Ausschreibung der Grundstücke an der Industriestrasse, die an eine gemeinnützige Baugenossenschaft abgegeben werden sollen, diskutieren und entscheiden kann.

Motion 124

Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften».

Darin habe ich verlangt, dass die Stadt innert 10 Jahren für Ihre Gebäude einen Gebäudeenergieausweis (GEAK) erstellen lässt. Damit werden, wie bei Autos oder Haushaltgeräten längst üblich, transparent und einfach verständlich, der Energieverbrauch sowie mögliche Optimierungsmassnahmen aufgezeigt.

Motion 109

Quartierarbeit überprüfen und stärken

Bericht vom

Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Quartierarbeit überprüfen und stärken».

Der mit der Motion verlangte Bericht Evaluation der Quartier- und Stadtteilpolitik wurde am 22. Oktober 2015 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Parlament sendet damit ein klares Signal für die Quartierarbeit aus.

Interpellation 74

REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen

Bericht vom

Meine Interpellation «REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen» wird behandelt. Die überwiegende Mehrheit im Grossen Stadtrat und auch der Stadtrat unterstützen meine Vorschlag, mit den REAL-Geldern die Altlastensanierung der ehemaligen Deponien zu finanzieren.

Bericht vom

In der Baukommission haben wir an sechs, mehrheitlich ganztägigen Sitzungen über die neue Bau- und Zonenordnung (BZO) beraten und einen für alle Parteien tragfähigen Kompromiss gefunden. Ich freue mich, dass der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2013 die Revision der BZO verabschiedet hat. Im Juni können die Stimmberechtigten darüber befinden.

Bericht vom

Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates war ein sehr feierlicher Moment. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 48 Stimmen in die Baukommission gewählt.

Bericht vom

Wahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 5‘940 Stimmen.