Unabhängig – durchsetzungsfähig – engagiert – kompetent
Mein Engagement im Grossen Stadtrat
Seit 2012 engagiere ich mich im Grossen Stadtrat für attraktive Quartiere in einer starken Stadt mit hoher Lebensqualität. Am 29. März 2020 haben mich die Stimmberechtigten mit 5853 Stimmen für eine dritte Legislatur gewählt. Ich danke allen, die mich unterstützt haben und werde mich weiterhin für Quartieranliegen engagieren.
Legislatur 2020-2024
Interpellation
Ungenügende Lösung für Cars
Bericht vom
Die Intereppaltion kritisiert die ungenügende Lösung bei den Caranhaltekanten im Gebiet Bahnhof/Inseli für die einheimische Bevölkerung und stellt verschiedene Fragen.
«Ungenügende Lösung für Cars»Postulat 344
Zugang zu preisgünstigen Wohnungen auf städtischen Arealen
Bericht vom
Der Vorstoss verlangt, dass alle diskriminierungsfreien Zugang zu gemeinnützigen Wohnungen erhalten, die auf Grundstücken der Stadt Luzern erstellt werden. Insbesondere darf das Kriterium der Dauer der Mitgliedschaft in einer Baugenossenschaft nicht mehr angewendet werden.
«Zugang zu preisgünstigen Wohnungen auf städtischen Arealen»Beschlussantrag 349
Stärkung der Rechte des Grossen Stadtrates beim Erlass oder der Änderung der Bau- und Zonenordnung
Bericht vom
Der von mir eingereichte und von allen Fraktionen mitunterzeichnete Antrag verlangt eine Anpassung des Geschäftsreglements. Der Ablauf bei einer Revision des Bau- und Zonenreglements soll so angepasst werden, dass der Einfluss des Grossen Stadtrates gestärkt wird. Das Vorgehen der Gemeinde Emmen kann als Vorbild dienen, jedoch sollen auch andere Vorgehensweisen evaluiert werden. Das revidierte Geschäftsreglement ist dem Grossen Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
«Stärkung der Rechte des Grossen Stadtrates beim Erlass oder der Änderung der Bau- und Zonenordnung»Dringliche Interpellation 314
Keine Experimente auf dem Buckel der Quartierbevölkerung.
Bericht vom
Der Stadtrat und die Linken Parteien teilen die Bedenken der Quartierbevölkerung nicht, dass mit dem geplanten Verkehrsregime an der Dreilindenstrasse während der einjährigen Bauzeit, die Erreichbarkeit des Quartiers weiter verschlechtert wird.
«Keine Experimente auf dem Buckel der Quartierbevölkerung.»B+A 22 «Entwicklungskonzept Würzenbach. Zukunftsbild und Umsetzungsstrategie»
Entwicklung Quartierzentrum Würzenbach – jetzt
Bericht vom
Nachdem der Grosse Stadtrat den Bevölkerungsantrag «Entwicklung Quartierzentrum Würzenbach - jetzt» am 12. November 2020 (siehe Bericht weiter unten) überwiesen hat, folgte nun der nächste Schritt. Der Stadtrat hat einen Bericht und Antrag vorgelegt und darin aufgezeigt, wie er die Entwicklung des Quartiers voranbringen will. Das Geschäft fand im Grossen Stadtrat maximale Unterstützung. Im Quartier ist die Erwartung gross, dass es nun vorwärtsgeht, auch wenn der Bericht des Stadtrats in vielen Punkten sehr vage ist.
«Entwicklung Quartierzentrum Würzenbach – jetzt»Postulat 220
Vollzug bei erdverlegten Fernwärmeleitungen sicherstellen
Bericht vom
Nach intensiver und kontroverser Diskussion überweist der Grosse Stadtrat mein Postulat. Damit kann sichergestellt werden, dass Fernwärmelitungen, welche warmes Wasser zu den Kundinnen und Kunden transportieren, vorschriftsgemäss wärmegedämmt werden. Da ist wichtig, damit das warme Wasser die guten Stuben der Luzernerinnen und Luzerner und nicht jene der Regenwürmer beheizten kann. Der Stadtrat meinte er sei dafür nicht zuständig und der Aufwand sei unverhältnismässig. Die Diskussion hat gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist.
«Vollzug bei erdverlegten Fernwärmeleitungen sicherstellen»Zurück im Rathaus!!!
Postulat «Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmarkt»
Bericht vom
Wegen der Corona-Pandemie musste der Grosse Stadtrat seit März 2020 seine Sitzungen im Kantonsratssaal durchführen. Dank meinem Postulat «Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmark», das der Grosse Stadtrat am 22. September 2022 überwiesen hat, findet heute die erste Sitzung wieder im Rathaus am Kornmarkt statt.
Ich habe mich sehr für dieses Anliegen eingesetzt und dafür gekämpft, dass die Rückkehr wieder möglich wurde. Entsprechend ist heute ein Freudentag für mich!
«Postulat «Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmarkt»»Dringliche Motion 250
Bericht vom
Nachdem das Projekt des Stadtrats im Grossen Stadtrat krachend gescheitert war und niemand wusste, wie es mit dem Gebäude nun weitergehen soll, ist dank meiner dringlichen Motion ein Befreiungsschlag gelungen. Der breit abgestützte Vorschlag, das Grundstück samt Villa im Baurecht abzugeben, wurde vom Grossen Stadrat unterstützt.
«Villa Auf Musegg 1»Dringliche Interpellation 222
Steht das neue Bau- und Zonenreglement im Widerspruch zum kantonalen Energiegesetz?
Bericht vom
Der Stadtrat hat meine dringliche Interpellation beantwortet. In meiner Stellungnahme habe ich darauf hingewiesen, dass die Bedingungen, welche in der Stadt Luzern gelten, klarer formuliert werden müssen.
«Steht das neue Bau- und Zonenreglement im Widerspruch zum kantonalen Energiegesetz?»Dringliches Postulat 198
Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmarkt
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat hat mit deutlicher Mehrheit mein Postulat «Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmark» überweisen. Damit soll erreicht werden, dass der Grosse Stadtrat möglichst bald und auch in Zukunft seine Sitzung im Luzerner Rathhaus durchführen kann, so wie es seit jahrhunderten Tradition ist.
Das Thema ist mir ein Herzensanliegen und deshalb freue ich mich «rüdig», dass es gelungen ist, Unterstützung aus sämtlichen Fraktionen zu erhalten.
«Revitalisierung des Alten Rathauses am Kornmarkt»Dringliches Postulat 32
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat hat mein Postulat «Schulhaus Schädrüti - Entscheid über weitere Nutzung erst treffen, wenn Quartieranliegen bekannt sind» ohne Gegenstimme überwiesen. Damit ist sichergestellt, dass die Quartierbevölkerung bei der zukünftigen Nutzung miteinbezogen wird.
«Schulhaus Schädrüti – Entscheid über weitere Nutzung erst treffen, wenn Quartieranliegen bekannt sind»B+A 33 «Baubewilligungsverfahren beschleunigen»
Bericht vom
Heute kommt es zu einem vorgezogenen Weihnachtsgeschenk. Nachdem ich mit meiner Motion ««Baugesuche rascher behandeln»» verlangt habe, dass der Stadtrat aufzeigt, wie das breit abgestütze Anliegen umgesetzt werden kann, liegt nun endlich der entsprechende Bericht des Stadtrats vor. Er sieht eine Reihe von Massnahmen und zusätzliche personelle Ressourcen vor. Die Hoffnung ist gross, dass damit die Fristen für die Ausfertigung einer Baubewilligung massgebend gesenkt werden können.
Bevölkerungsantrag 375
Entwicklung Quartierzentrum Würzenbach – jetzt
Bericht vom
Heute ist ein Freudentag für mich!
Der Grosse Stadtrat überweist den Bevölkerungsantrag ««Entwicklung Quartierzentrum Würzenbach – jetzt»» als Motion. Ich habe massgebend in der Zukunftsgruppe Würzenbach und am Bevölkerungantrag mitgewirkt und gemeinsam mit Thomas Schmid einen grossen Teil der notwendigen Unterschriften gesammelt.
Postulat 360
Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat hat mein Postulat abgelehnt, was ich sehr bedaure. Von einer Senkung der Grundgebühren hätten alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Luzern profitiert. Dank hohen Überschüssen bei REAL wäre die Senkung ohne weiteres finanzierbar gewesen.
«Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall»Dringliche Motion 440
Die Stadt als faire Partnerin der Jugendorganisationen
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat hat meine dringliche Motion als Postulat überwiesen. Damit ist sichergestellt, dass die wegfallenden Einnahmen der Jugendorganisationen durch die Stadt kompensiert werden.
«Die Stadt als faire Partnerin der Jugendorganisationen»Bericht vom
Am 3. September wurde im Kantonsratssaal das neu gewählte Parlament vereidigt. Anschliessend wurden die neue Präsidentin gewählt und die ständigen Kommission bestellt. Ich wurde mit 47 Stimmen als Präsident der Baukommission gewählt.
Legislatur 2016-2020
Dringliche Motion 440
Die Stadt als faire Partnerin der Jugendorganisationen [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus] [zentralplus]
Postulat 360
Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt mein Postulat leider ab. Gerade in der aktuellen Kriese wäre es ein Zeichen für das Gewerbe gewesen, wenn die Gebühren gesenkt worden wären. Da es sich um eine Spezialfinanzierung handelt, wäre die laufende Rechnung der Stadt dadurch nicht belastet worden.
«Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall»Dringliches Postulat 251
Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme mein Postulat «Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II». Der Stadtrat wird damit beauftragt, die bisherigen Abklärungen zur Nutzung des ehemaligen Schulhauses für Wohnen mit Dienstleistungen weiter zu vertiefen.
Dringliches Postulat 231
Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen sowie «Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II» ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Dringliches Postulat 230
Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate «Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen» sowie Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Motion 218
Baugesuche rascher behandeln [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit meine Motion «Baugesuche rascher behandeln». Darin wird der Stadtrat verpflichtet, dem Grossen Stadtrat in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Behandlungsfristen von Baugesuchen endlich verkürzt werden können.
Dringliches Postulat 215
Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen!
Vor der Behandlung im Rat zurückgezogen
Motion 210
Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme meine Motion «Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen». Der Stadtrat wird damit beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie in Zukunft dauerhaft ein nachhaltiger Unterhalt der Gebäude der Stadt Luzern sichergestellt werden kann.
Postulat 182
Denkpause beim Schulhaus Grenzhof [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit mein dringliches Postulat «Denkpause beim Schulhaus Grenzhof». Damit kann der implizit gefällte Entscheid, die besonders schützenswerte Schulanlage Grenzhof abzubrechen, nochmals sorgfältig überprüft werden. Bis der Entscheid der kantonalen Denkmalpflege vorliegt, ruhen die Arbeiten der städtischen Baudirektion.
Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]
Motion 141
Mehr Rechtssicherheit für Bauherren und Planende [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine Motion «Mehr Rechtssicherheit für Bauherren und Planende» leider ab. Damit bleiben die Handlungsspielräume bei Gebäuden in der Schutzzone B weiterhin unnötig gering. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung]
Interpellation 126
Dringliche Interpellation 67
Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform? [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus]
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine dringliche Interpellation «Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform?» Die Antwort zeigt deutlich, dass meine Bedenken völlig gerechtfertigt sind und die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos kaum möglich ist.
Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]
Postulat 60
Dringliche Motion 39
Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der grosse Stadtrat lehnt meine dringliche Motion «Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren» ab. Die Stadt kann damit auf dem ewl-Areal neue Büroräume für die Stadtverwaltung bauen. Wie das bereits bestehende, top moderne eigene Büroräume in Reussbühl zukünftig genutzt wird, wurde nicht beantwortet. Es wird nur zu einem Drittel von der Stadt genutzt!
Dringliches Postulat 34
Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der grosse Stadtrat lehnte auch mein dringliches Postulat «Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen» ab. Damit wird leider die Chance verpasst, auf diesem städtischen Grundstück mindestens 10 bis 15 zusätzliche Wohnungen zu erstellen. Es wurde befürchtet, das Projekt könnte dadurch um ein paar Monate verzögert werden!
Dringliche Motion 33
Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können! [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist einstimmig (!) meine dringliche Motion «Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können!» Damit wird die Baudirektion verpflichtet, unverzüglich die planerischen Voraussetzungen schaffen, damit die notwendige Aufstockung beim Hauptsitz der Luzerner Kantonalbank an der Pilatusstrasse möglich wird.
Dringliche Interpellation 27
Hält der Stadtrat seine Versprechen für die abgebauten Parkplätze im Hirschmattquartier?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Hält der Stadtrat seine Versprechen für die abgebauten Parkplätze im Hirschmattquartier?» Ich bin enttäuscht von der Antwort!
Postulat 17
Für eine gute Versorgung mit Postdienstleistungen in den Quartieren [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist einstimmig mein Postulat «Für eine gute Versorgung mit Postdienstleistungen in den Quartieren».
Bericht vom
Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates ist ein besonderer Moment, der mich auch beim zweiten Mal bewegt hat. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 47 Stimmen in die Baukommission gewählt.
Bericht vom
Wiederwahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 6‘266 Stimmen.
Martin Merki wird mit dem besten Resultat aller Stadträte im 1. Wahlgang wiedergewählt. Als Komiteepräsident freue mich sehr über dieses Glanzresultat.
Legislatur 2012-2016
Interpellation 296
Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat diskutiert meine Interpellation «Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?» Eine Mehrheit im Parlament ist mit der Umsetzung der städtischen Wohnraumpolitik durch den Stadtrat und insbesondere die Baudirektorin nicht zufrieden und kritisiert das schleppende Vorgehen.
Postulat 268
Strom und gleichzeitig Geld sparen
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mein Postulat «Strom und gleichzeitig Geld sparen» ohne Gegenstimme. Wenn das Postulat vollständig umgesetzt ist, kann die Stadt jedes Jahr rund 720‘000 kWh Strom und rund 120‘000 Franken sparen. Das entspricht dem Stromverbrauch von über 200 Haushaltungen.
Postulat 255
Verdichtungspotenziale bei Gestaltungsplänen besser nutzen
Bericht vom
Ich bin mit der Antwort des Stadtrats auf mein Postulat «Verdichtungspotenziale bei Gestaltungsplänen besser nutzen» zufrieden und bin damit einverstanden, dass der Vorstoss nicht überwiesen wird.
Postulat 232
Interpellation 194
Wo Minergie-P-Eco draufsteht, muss auch Minergie-P-Eco drin sein
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Wo Minergie-P-Eco draufsteht, muss auch Minergie-P-Eco drin sein».
Postulat 181
Keine Verzögerungen an der Industriestrasse!
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt mein Postulat «Keine Verzögerungen an der Industriestrasse!» ab.
Interpellation 136
Energieberatung für alle oder exklusiv nur für wenige?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Energieberatung für alle oder exklusiv nur für wenige?»
Postulat 135
Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat stimmt der teilweisen Überweisung meines Postulats «Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier» zu.
Im Postulat habe ich verlangt, dass sich der Stadtrat dafür einsetzt, dass im Rahmen der geplanten Überbauung am Bundesplatz mindestens gleichviele, öffentliche Parkplätze erstellt, wie im Zusammenhang mit der Leitungssanierung im Hirschmattquartier aufgehoben werden.
Motion 130
Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale».
Nach eingehender Diskussion stimmen jedoch SP, CVP und glp dem Antrag des Stadtrats, den Vorstoss als erledigt abzuschreiben zu.
Motion 129
Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist nach ausführlicher Diskussion meine Motion «Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament».
Darin verlange ich, dass das Parlament über die Kriterien bei der Ausschreibung der Grundstücke an der Industriestrasse, die an eine gemeinnützige Baugenossenschaft abgegeben werden sollen, diskutieren und entscheiden kann.
Postulat 125
Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz im Wohnungsmarkt
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mein Postulat «Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz im Wohnungsmarkt».
Motion 124
Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften».
Darin habe ich verlangt, dass die Stadt innert 10 Jahren für Ihre Gebäude einen Gebäudeenergieausweis (GEAK) erstellen lässt. Damit werden, wie bei Autos oder Haushaltgeräten längst üblich, transparent und einfach verständlich, der Energieverbrauch sowie mögliche Optimierungsmassnahmen aufgezeigt.
Motion 109
Quartierarbeit überprüfen und stärken
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Quartierarbeit überprüfen und stärken».
Der mit der Motion verlangte Bericht Evaluation der Quartier- und Stadtteilpolitik wurde am 22. Oktober 2015 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Parlament sendet damit ein klares Signal für die Quartierarbeit aus.
Interpellation 87
Aktivitäten in den Quartieren gezielt unterstützen
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Aktivitäten in den Quartieren gezielt unterstützen»
Interpellation 83
Kellerkinder im Kindergarten der Stadt Luzern?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Kellerkinder im Kindergarten der Stadt Luzern?»
Interpellation 74
REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen
Bericht vom
Meine Interpellation «REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen» wird behandelt. Die überwiegende Mehrheit im Grossen Stadtrat und auch der Stadtrat unterstützen meine Vorschlag, mit den REAL-Geldern die Altlastensanierung der ehemaligen Deponien zu finanzieren.
Bericht vom
In der Baukommission haben wir an sechs, mehrheitlich ganztägigen Sitzungen über die neue Bau- und Zonenordnung (BZO) beraten und einen für alle Parteien tragfähigen Kompromiss gefunden. Ich freue mich, dass der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2013 die Revision der BZO verabschiedet hat. Im Juni können die Stimmberechtigten darüber befinden.
Bericht vom
Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates war ein sehr feierlicher Moment. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 48 Stimmen in die Baukommission gewählt.
Bericht vom
Wahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 5‘940 Stimmen.