Unabhängig – durchsetzungsfähig – engagiert – kompetent
Mein Engagement im Grossen Stadtrat
Seit 2012 engagiere ich mich im Grossen Stadtrat für attraktive Quartiere in einer starken Stadt mit hoher Lebensqualität. Am 29. März 2020 haben mich die Stimmberechtigten mit 5853 Stimmen für eine dritte Legislatur gewählt. Ich danke allen, die mich unterstützt haben und werde mich weiterhin für Quartieranliegen engagieren.
Legislatur 2020-2024
Dringliches Postulat 32
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat hat mein Postulat «Schulhaus Schädrüti - Entscheid über weitere Nutzung erst treffen, wenn Quartieranliegen bekannt sind» ohne Gegenstimme überwiesen. Damit ist sichergestellt, dass die Quartierbevölkerung bei der zukünftigen Nutzung miteinbezogen wird.
«Schulhaus Schädrüti – Entscheid über weitere Nutzung erst treffen, wenn Quartieranliegen bekannt sind»Bericht vom
Am 3. September wurde im Kantonsratssaal das neu gewählte Parlament vereidigt. Anschliessend wurden die neue Präsidentin gewählt und die ständigen Kommission bestellt. Ich wurde mit 47 Stimmen als Präsident der Baukommission gewählt.
Legislatur 2016-2020
Dringliche Motion 440
Die Stadt als faire Partnerin der Jugendorganisationen [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus] [zentralplus]
Postulat 360
Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt mein Postulat leider ab. Gerade in der aktuellen Kriese wäre es ein Zeichen für das Gewerbe gewesen, wenn die Gebühren gesenkt worden wären. Da es sich um eine Spezialfinanzierung handelt, wäre die laufende Rechnung der Stadt dadurch nicht belastet worden.
«Tiefere Grundgebühren dank Überschuss in der Spezialfinanzierung Abfall»Dringliches Postulat 251
Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme mein Postulat «Schulhaus Schädrüti - Chancen jetzt nutzen II». Der Stadtrat wird damit beauftragt, die bisherigen Abklärungen zur Nutzung des ehemaligen Schulhauses für Wohnen mit Dienstleistungen weiter zu vertiefen.
Dringliches Postulat 231
Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen sowie «Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II» ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Dringliches Postulat 230
Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine beiden dringlichen Postulate «Ergänzungsneubau Schulhaus Rönnimoos, Neubau Dreifachturnhalle und Verlegung Rasenspielfeld - Architekturwettbewerb jetzt stoppen» sowie Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen II ab. Damit bleibt das Thema allerdings weiterhin auf der Traktandenliste. Der Widerstand gegen einen Abbruch ist weiterhin gross. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus]
Motion 218
Baugesuche rascher behandeln [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit meine Motion «Baugesuche rascher behandeln». Darin wird der Stadtrat verpflichtet, dem Grossen Stadtrat in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Behandlungsfristen von Baugesuchen endlich verkürzt werden können.
Dringliches Postulat 215
Erhalt des Schulhauses Grenzhof - Machbarkeit prüfen!
Vor der Behandlung im Rat zurückgezogen
Motion 210
Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist ohne Gegenstimme meine Motion «Werterhaltenden Unterhalt der Liegenschaften nicht vernachlässigen». Der Stadtrat wird damit beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie in Zukunft dauerhaft ein nachhaltiger Unterhalt der Gebäude der Stadt Luzern sichergestellt werden kann.
Postulat 182
Denkpause beim Schulhaus Grenzhof [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mit grosser Mehrheit mein dringliches Postulat «Denkpause beim Schulhaus Grenzhof». Damit kann der implizit gefällte Entscheid, die besonders schützenswerte Schulanlage Grenzhof abzubrechen, nochmals sorgfältig überprüft werden. Bis der Entscheid der kantonalen Denkmalpflege vorliegt, ruhen die Arbeiten der städtischen Baudirektion.
Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]
Motion 141
Mehr Rechtssicherheit für Bauherren und Planende [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt meine Motion «Mehr Rechtssicherheit für Bauherren und Planende» leider ab. Damit bleiben die Handlungsspielräume bei Gebäuden in der Schutzzone B weiterhin unnötig gering. [Luzerner Zeitung] [Luzerner Zeitung]
Interpellation 126
Dringliche Interpellation 67
Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform? [Luzerner Zeitung] [zentralplus] [zentralplus]
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine dringliche Interpellation «Ist die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos zonenkonform?» Die Antwort zeigt deutlich, dass meine Bedenken völlig gerechtfertigt sind und die geplante Erweiterung des Carparkplatzes im Brüelmoos kaum möglich ist.
Weitere Informationen: [Luzerner Zeitung]
Postulat 60
Dringliche Motion 39
Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der grosse Stadtrat lehnt meine dringliche Motion «Bedarf an Büroflächen der Stadt mittel- und langfristig planen und optimieren» ab. Die Stadt kann damit auf dem ewl-Areal neue Büroräume für die Stadtverwaltung bauen. Wie das bereits bestehende, top moderne eigene Büroräume in Reussbühl zukünftig genutzt wird, wurde nicht beantwortet. Es wird nur zu einem Drittel von der Stadt genutzt!
Dringliches Postulat 34
Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen [Luzerner Zeitung]
Bericht vom
Der grosse Stadtrat lehnte auch mein dringliches Postulat «Haushälterischer Umgang mit dem Boden auch bei den städtischen Arealen» ab. Damit wird leider die Chance verpasst, auf diesem städtischen Grundstück mindestens 10 bis 15 zusätzliche Wohnungen zu erstellen. Es wurde befürchtet, das Projekt könnte dadurch um ein paar Monate verzögert werden!
Dringliche Motion 33
Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können! [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist einstimmig (!) meine dringliche Motion «Die Luzerner Kantonalbank muss in der Stadt bleiben können!» Damit wird die Baudirektion verpflichtet, unverzüglich die planerischen Voraussetzungen schaffen, damit die notwendige Aufstockung beim Hauptsitz der Luzerner Kantonalbank an der Pilatusstrasse möglich wird.
Dringliche Interpellation 27
Hält der Stadtrat seine Versprechen für die abgebauten Parkplätze im Hirschmattquartier?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Hält der Stadtrat seine Versprechen für die abgebauten Parkplätze im Hirschmattquartier?» Ich bin enttäuscht von der Antwort!
Postulat 17
Für eine gute Versorgung mit Postdienstleistungen in den Quartieren [zentralplus]
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist einstimmig mein Postulat «Für eine gute Versorgung mit Postdienstleistungen in den Quartieren».
Bericht vom
Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates ist ein besonderer Moment, der mich auch beim zweiten Mal bewegt hat. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 47 Stimmen in die Baukommission gewählt.
Bericht vom
Wiederwahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 6‘266 Stimmen.
Martin Merki wird mit dem besten Resultat aller Stadträte im 1. Wahlgang wiedergewählt. Als Komiteepräsident freue mich sehr über dieses Glanzresultat.
Legislatur 2012-2016
Interpellation 296
Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat diskutiert meine Interpellation «Ist der gemeinnützige Wohnungsbau tatsächlich auf Kurs?» Eine Mehrheit im Parlament ist mit der Umsetzung der städtischen Wohnraumpolitik durch den Stadtrat und insbesondere die Baudirektorin nicht zufrieden und kritisiert das schleppende Vorgehen.
Postulat 268
Strom und gleichzeitig Geld sparen
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mein Postulat «Strom und gleichzeitig Geld sparen» ohne Gegenstimme. Wenn das Postulat vollständig umgesetzt ist, kann die Stadt jedes Jahr rund 720‘000 kWh Strom und rund 120‘000 Franken sparen. Das entspricht dem Stromverbrauch von über 200 Haushaltungen.
Postulat 255
Verdichtungspotenziale bei Gestaltungsplänen besser nutzen
Bericht vom
Ich bin mit der Antwort des Stadtrats auf mein Postulat «Verdichtungspotenziale bei Gestaltungsplänen besser nutzen» zufrieden und bin damit einverstanden, dass der Vorstoss nicht überwiesen wird.
Postulat 232
Interpellation 194
Wo Minergie-P-Eco draufsteht, muss auch Minergie-P-Eco drin sein
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Wo Minergie-P-Eco draufsteht, muss auch Minergie-P-Eco drin sein».
Postulat 181
Keine Verzögerungen an der Industriestrasse!
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat lehnt mein Postulat «Keine Verzögerungen an der Industriestrasse!» ab.
Interpellation 136
Energieberatung für alle oder exklusiv nur für wenige?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Energieberatung für alle oder exklusiv nur für wenige?»
Postulat 135
Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat stimmt der teilweisen Überweisung meines Postulats «Parkplatzkompromiss im Hirschmattquartier» zu.
Im Postulat habe ich verlangt, dass sich der Stadtrat dafür einsetzt, dass im Rahmen der geplanten Überbauung am Bundesplatz mindestens gleichviele, öffentliche Parkplätze erstellt, wie im Zusammenhang mit der Leitungssanierung im Hirschmattquartier aufgehoben werden.
Motion 130
Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Vorwärts mit der Entwicklung der Schlüsselareale».
Nach eingehender Diskussion stimmen jedoch SP, CVP und glp dem Antrag des Stadtrats, den Vorstoss als erledigt abzuschreiben zu.
Motion 129
Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist nach ausführlicher Diskussion meine Motion «Partizipative Begleitung Industriestrasse auch im Parlament».
Darin verlange ich, dass das Parlament über die Kriterien bei der Ausschreibung der Grundstücke an der Industriestrasse, die an eine gemeinnützige Baugenossenschaft abgegeben werden sollen, diskutieren und entscheiden kann.
Postulat 125
Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz im Wohnungsmarkt
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist mein Postulat «Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz im Wohnungsmarkt».
Motion 124
Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Mehr Transparenz bei der Energieeffizienz städtischer Liegenschaften».
Darin habe ich verlangt, dass die Stadt innert 10 Jahren für Ihre Gebäude einen Gebäudeenergieausweis (GEAK) erstellen lässt. Damit werden, wie bei Autos oder Haushaltgeräten längst üblich, transparent und einfach verständlich, der Energieverbrauch sowie mögliche Optimierungsmassnahmen aufgezeigt.
Motion 109
Quartierarbeit überprüfen und stärken
Bericht vom
Der Grosse Stadtrat überweist meine Motion «Quartierarbeit überprüfen und stärken».
Der mit der Motion verlangte Bericht Evaluation der Quartier- und Stadtteilpolitik wurde am 22. Oktober 2015 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Parlament sendet damit ein klares Signal für die Quartierarbeit aus.
Interpellation 87
Aktivitäten in den Quartieren gezielt unterstützen
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Aktivitäten in den Quartieren gezielt unterstützen»
Interpellation 83
Kellerkinder im Kindergarten der Stadt Luzern?
Bericht vom
Der Stadtrat beantwortet meine Interpellation «Kellerkinder im Kindergarten der Stadt Luzern?»
Interpellation 74
REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen
Bericht vom
Meine Interpellation «REAL-Gelder zweckmässig und zielgerichtet einsetzen» wird behandelt. Die überwiegende Mehrheit im Grossen Stadtrat und auch der Stadtrat unterstützen meine Vorschlag, mit den REAL-Geldern die Altlastensanierung der ehemaligen Deponien zu finanzieren.
Bericht vom
In der Baukommission haben wir an sechs, mehrheitlich ganztägigen Sitzungen über die neue Bau- und Zonenordnung (BZO) beraten und einen für alle Parteien tragfähigen Kompromiss gefunden. Ich freue mich, dass der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2013 die Revision der BZO verabschiedet hat. Im Juni können die Stimmberechtigten darüber befinden.
Bericht vom
Die Vereidigung als Mitglied des Grossen Stadtrates war ein sehr feierlicher Moment. An seiner ersten Sitzung hat das neu gewählte Parlament auch das Präsidium gewählt und die Kommissionssitze verteilt. Ich wurde mit 48 Stimmen in die Baukommission gewählt.
Bericht vom
Wahl in den Grossen Stadtrat von Luzern mit 5‘940 Stimmen.